Das Diskussionspapier Grüne Handelspolitik in Zeiten weltwirtschaftlicher und geopolitischer Veränderungen  gibt Antworten auf die Frage, wie grüne Handelspolitik auf die aktuellen weltwirtschaftlichen und geopolitischen Entwicklungen reagieren und dabei eine gute Balance zwischen Umwelt-, Klima-, Sozial- und Menschenrechtsstandardsauf der einen und geopolitischen Interessen auf der anderen Seite finden kann.

Der Beschluss zur Verschuldungskrise im Globalen Süden der Bundesarbeitsgemeinschaften „Globale Entwicklung“ und „Wirtschaft & Finanzen“ vom 7. Juli 2024 möchte einen Beitrag leisten, das Ziel eines neuen Schuldenmanagementkonsens auf Grundlage regelbasierter Verfahren für Schuldenerlasse aus dem Grundsatzprogramm 2020 und dem Koalitionsvertrag 2021 zu konkretisieren, und zugleich die gesellschaftliche Debatte zur Verschuldungskrise im Globalen Süden bereichern. Der Beschlusstext entstand in einem einjährigen Diskussions- und Abstimmungsprozess und reflektiert unterschiedliche Perspektiven und Anregungen aus Forschung, Zivilgesellschaft, Politik und Wirtschaft.

Dieses Papier präsentiert Vorschläge zur einer verbesserten globalen Gesundheitspolitik. Dieses Papier stellt einen Diskussionsstand dar (keinen finalen Beschluss der BAG). => Hier gehts zum Diskussionspapier: Gedanken zu Grundsätzen einer globalen Gesundheitspolitik

Mit „Transforming our world“ wurde die UN-Resolution zur Agenda 2030 für nachhaltige Entwicklung überschrieben. Eine wesentliche Voraussetzung für die Umsetzung der Agenda 2030 ist das Bekenntnis und der Wille zur sozial-ökologischen und -ökonomischen Transformation. In Verbindung mit dem Pariser Klimaabkommen, der UN-Biodiversitätskonvention und den UN-Menschenrechtsabkommen ist sie eine wichtige inter­national vereinbarte Grundlage für den Umbau unseres Wirtschafts- und Gesellschaftssystems, um größere globale Gerechtigkeit, Nachhaltigkeit und Zukunftsfähigkeit zu erreichen. Globale Nachhaltigkeit muss verbindlich zur überwölbenden Leitlinie der gesamten deutschen Politik werden. Das Diskussionspapier formuliert Vorschläge und Forderungen für die Umsetzung der Agenda 2030 in, mit und durch Deutschland auf nationaler, europäischer und internationaler Ebene. Es stellt einen Diskussionsstand dar (keinen finalen Beschluss der BAG). => Hier gehts zum Diskussionspapier: Vorschläge für die Politik der Bundesregierung zur Umsetzung der Agenda 2030

Dieses Papier präsentiert Vorschläge zur Verbesserung und stärkeren institutionellen Verankerung der Prinzipien der Wirkungsorientierung, Transparenz und Wissenschaftsnähe in der internationalen Zusammenarbeit. Ziel des Papiers ist es Vorschläge zu formulieren, die positive Wirkungen von  Internationaler Zusammenarbeit maximieren, negative Auswirkungen minimieren, und die Transparenz gegenüber Menschen in den Partnerländern bezüglich aller Maßnahmen und ihrer Auswirkungen verbessern. Dieses Papier stellt einen Diskussionsstand dar (keinen finalen Beschluss der BAG). => Hier gehts zum Diskussionspapier: Sechs Kernforderungen für Wirkungsorientierung in der internationalen Zusammenarbeit

Dieses Papier stellt einen Diskussionsstand dar (keinen finalen Beschluss der BAG). Der Fokus dieses Papiers liegt auf dem Thema öffentliche Klimafinanzierung, im Bewusstsein, dass die Klima-/Entwicklungsagenda mit dem globalen Süden deutlich breiter ist (weitere Aspekte werden zum späteren Zeitpunkt und in parallelen Arbeitsgruppen der BAG behandelt). => Hier gehts zum Diskussionspapier: Grüne Perspektiven für die internationale Klimafinanzierung ab 2021

Der "Neue Wohlstandskonsens" ist ein gemeinsames Papier der Bundesarbeitsgemeinschaften „Globale Entwicklung“ und „Wirtschaft & Finanzen". Es wurde entwickelt, um das derzeit neu zu erarbeitende Grundsatzprogramm von BÜNDNIS 90/Die GRÜNEN und die gesellschaftliche Debatte insgesamt um ein neues Paradigma zu bereichern. Der Beschluss basiert auf Zulieferungen von ca. 50 Inputgeber*innen aus Forschung, Zivilgesellschaft und Politik sowie von BAG-Mitgliedern, den Diskussionen auf der gemeinsamen Sitzung vom 29.-31. März 2019 in Berlin, und einer darauffolgenden Schreibgruppen-, Kommentierungs- und Änderungsantrags-Phase. Hier geht es zum Beschluss: Neuer Wohlstandskonsens

Die Bundesarbeitsgemeinschaft Nord/Süd hat auf ihrer Januarsitzung in Berlin ein Grundsatzpapier zur Entwicklungspolitk verabschiedet. Das Papier beschreibt die Ziele, Prinzipien und Werte grüner Entwicklungspolitik aus Sicht der BAG. Es spiegelt unser Grundverständnis wider, das sich in den Forderungen niederschlägt, die wir im Rahmen unserer politischen Arbeit verfolgen. Wir haben uns dabei bewusst nicht an den tagespolitischen Forderungen orientiert, sondern haben in diesem Papier das grüne Selbstverständnis dargelegt, welches unserer Arbeit zugrunde liegt.

Ziel grüner Entwicklungspolitik ist es, eine nachhaltige Entwicklung und globale Gerechtigkeit für alle Menschen zu ermöglichen. Durch gemeinsame Anstrengungen mit unseren Partnern wollen wir weiter daran arbeiten, durch Armutsbekämpfung und globale Strukturpolitik eine Welt zu schaffen, in der nachhaltig die Lebensgrundlagen für alle Lebewesen gleichermaßen gesichert sind. Grüne Entwicklungspolitik möchte nicht allein ökonomische und ökologische Entwicklung erreichen, sondern vertritt auch gesellschaftliche Werte, die wir im kritischen Dialog mit unseren Partnern fördern und weiterentwickeln möchten.

Das Papier kann hier abgerufen werden.

Auf ihrer ersten Sitzung im Jahr 2011 diskutierte die Bundesarbeitsgemeinschaft Nord/Süd ein Positionspapier zum Thema Transparenz in der deutschen Entwicklungszusammenarbeit. Die Arbeitsgemeinschaft wird sich in Zukunft vertieft diesem Thema widmen und ihre Positionierung weiterentwickeln. Die auf der Sitzung in Anlehnung an das vorgestellte Papier verabschiedeten Positionen behandeln im Einzelnen: Die Verantwortung des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung für die Gestaltung einer transparenten Entwicklungszusammenarbeit; Die schnellstmögliche Ratifizierung der schon im Jahr 2003 unterzeichneten U.N. Konvention gegen Korruption (UNCAC); Die Unterstützung und zügige Umsetzung der International Aid Transparency Initiative (IATI); Den Umgang mit auftretenden Korruptionsfällen.

Das BAG-Papier zu Transparenz in der Entwicklungszusammenarbeit gibt es hier. 

Ausbau als ein Instrument deutscher Entwicklungszusammenarbeit

Auf ihrer Sitzung vom 18. - 19. Oktober 2008 hat die Bundesarbeitsgemeinschaft Nord/Süd von Bündnis 90/DIE GRÜNEN ein Positionspapier zur Budgethilfe als einem Instrument der deutschen Entwicklungszusammenarbeit verabschiedet. Die Thematik der Budgethilfe wurde zuvor noch einmal eingehend zwischen den BAG-TeilnehmerInnen diskutiert. Als zusätzlicher externer Inputgeber für die Diskussion stand Ulrich Post vom Dachverband deutscher entwicklungspolitischer NGOs (VENRO) zur Verfügung.

Das verabschiedete Positionspapier zur Budgethilfe findet ihr hier.