Anträge bei der BDK in Rostock 2009

Insgesamt wurden unter der Beteiligung der BAG Nord/Süd (teilweise federführend) bei der Bundesdelegiertenkonferenz 2009 in Rostock zehn Anträge eingebracht. Für die gute Qualität der Anträge und die viele Arbeit der Beteiligten die an den Anträgen mitgearbeitet haben vielen herzlichen Dank! Die gute Qualität der Anträge hat sich besonders durch viele Übernahmen bemerkbar gemacht.

Durch die Arbeit ihrer Mitglieder und engagierter SchreiberInnen hat die BAG Nord /Süd erfolgreich an der inhaltlichen Weiterentwicklung grüner Parteipositionen mitgewirkt. Besonders erfreulich war dabei die gute Zusammenarbeit mit der Bundestagsfraktion und den BAGen Frieden & Internationales sowie Energie.

Ein eigenständiger Antrag zum Putsch Honduras wurde von MdB Thilo Hoppe eingebracht. Er hat in seiner Rede trotz verkürzter Redezeit noch einmal deutlich die zentralen Antragspunkte, vor allem die deutliche Verurteilung des Putsches und Wege zu einer baldigen Rückkehr zur Demokratie in Honduras, betonen können. Besonders herausgestellt wurde auch die problematische drohenden Position der FDP in den Außen- und Entwicklungsressorts. Der Antrag wurde ohne Gegenstimmen angenommen.

Insgesamt sieben Änderungsanträge, die die BAG Nord/Süd gemeinsam mit der BAG Energie zum Tagesordnungspunkt Klima gestellt hatten, wurden alle, teilweise modifiziert, übernommen. Die Menge der Anträge und ihre Übernahmen haben gezeigt, dass eine Nord/Süd-Perspektive in den Debatten zum Klimaschutz bei Bundnis 90/DIE GRÜNEN eine wichtige Rolle spielt.

Bei den Änderungsanträgen zu Afghanistan, die gemeinsam mit der BAG Frieden & Internationales eingebracht wurden, wurde ein Antrag zur Entwicklung evaluierbarer Ziele modifiziert übernommen. Ein Änderungsantrag der sich auf das Abstimmungsverhalten der Bundestagsfraktion bezog wurde von Felix Pahl, Sprecher der BAG Frieden & Internationales, eingebracht und von der BDK abgelehnt.

Hier geht es zu den  Anträgen und Beschlüssen der Bundesdelegiertenkonferenz in Rostock.



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