Nachdem wir im März zusammen mit der BAG Europa über das EU-USA Handelsabkommen TTIP diskutiert haben, ist im SprecherInnen-Team die Idee entstanden, zum EU-Kanada-Handelsabkommen CETA einen Antrag zu machen. Wir finden es wichtig auf der kommenden BDK ein Zeichen zu setzen, dass aus den BAGen heraus, die Debatte um die Handelsabkommen kritisch begleitet wird - und das wir CETA aufgrund vieler Gründe ablehnen.
Da es bislang keine breite Debatte in den BAGen zu CETA gab und die Zeit jetzt zu knapp wäre, haben wir ihn mit UnterstützerInnen aus beiden BAGen eingereicht. 

Der vorliegende Vertragstext für das Freihandelsabkommen zwischen Kanada und der EU (CETA) läuft Grünen Grundsätzen und Zielen in der Umwelt-, Sozial-, VerbraucherInnen- und Datenschutzsowie Eine-Welt-Politik zuwider. Inhalte, die beim TTIP-Abkommen auf breite Kritik in der Gesellschaft stoßen, sind im kanadisch-europäischen Abkommen vielfach schon ausgehandelte Tatsachen. Deshalb werden wir GRÜNEN dem Abkommen nicht zustimmen und – zusammen mit der Zivilgesellschaft und den Bürgerinnen und Bürgern – innerhalb und außerhalb der Parlamente gegen CETA mobilisieren.

Hier geht es zum vollständigen Antrag "CETA ablehnen!"

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